Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vorwort zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Es ist uns sehr wichtig, dass Sie mit unseren Produkten zufrieden sind. In Rechtsfragen versuchen wir daher immer, eine Lösung zu finden, die in Ihrem Sinne ist. In den folgenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ bestimmen wir die Regeln für den Einkauf auf unserer Webseite und kommen unseren Informationspflichten nach.
§ 1 Geltungsbereich und Abwehrklausel
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen FUTURO SI und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern keine abweichenden Individualvereinbarungen getroffen wurden, die einzelne Bestimmungen ersetzen. (2) Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die Geschäftsbedingungen von FUTURO SI gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers der Vertrag vorbehaltlos erfüllt wird.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Produktdarstellungen auf der Webseite (www.futuro-si-shop.de) stellen kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie dienen allein der Abgabe eines Kaufangebotes durch den Besteller. Der Kunde kann aus dem Sortiment auf der Webseite Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Mit Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorgangs gibt der Besteller ein verbindliches Kaufangebot ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen für das Rechtsverhältnis als allein maßgeblich an. Dasselbe gilt entsprechend für eine Bestellung per E-Mail, Post oder Telefon. (2) Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung durch FUTURO SI, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird oder durch Lieferung der Ware zusammen mit dem Vertragstext in Schriftform (Vertragsbestätigung). (3) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Bestellmöglichkeiten
Auf folgenden Wegen können die Produkte von FUTURO SI bestellt werden: - Per Internet unter www.futuro-si-shop.de, - per Mail unter info@futuro-si.de., - telefonisch unter 0211 99 44 70 50 oder - per Post an: FUTURO SI Initiative für Kinder in Lateinamerika e.V., Coreliusstr. 75, 40215 Düsseldorf. Bei telefonisch, schriftlich und über Internet erteilten Aufträgen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 4 Preise
(1) Es gelten die Preise, die auf der Website zum Zeitpunkt des Angebotes stehen. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich der Versandkosten. (2) Bei Anlieferung von Weinen berechnen wir für Porto u. Verpackung: je 12 Flaschen 9,80 EUR. Wenn wir Ihren Auftrag aus technischen Gründen in mehreren Teilen ausliefern, berechnen wir den Versandkostenanteil nur einmal.
§ 5 Zahlungsmodalitäten
Die Zahlungspflicht des Bestellers wird mit Vertragsschluss fällig. Der Besteller muss den Kaufpreis einschließlich der Versandkosten entweder per normaler Banküberweisung oder per SOFORT Überweisung bezahlen.
§ 6 Lieferung
(1) Die Ware wird an die Adresse geliefert, die der Besteller während des Bestellvorgangs angegeben hat, sofern individuell nicht etwas anderes vereinbart wurde. (2) Wenn individualvertraglich nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware an das Versandunternehmen innerhalb von 3-5 Werktagen nach Vertragsschluss.(3) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. (4) Der Leistungsort ist Düsseldorf in Nordrhein Westfalen.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsrechte des Bestellers, der Verbraucher ist, richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften. Für Schadensersatzansprüche des Bestellers gelten die gesetzlichen Vorschriften eingeschränkt durch die Regelung in § 7. (2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Bestellers, der Unternehmer ist, beträgt 1 Jahr. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach § 7 Absatz 2 und in Fällen des Rückgriffsanspruchs nach § 478 BGB.(3) Unser Ziel ist es, dass Sie mit den Produkten von FUTURO SI zufrieden sind; sollten Sie einen Produktmangel feststellen, können Sie sich daher jederzeit an uns wenden. Wir werden uns bemühen, Ihr Anliegen schnell zu prüfen und uns hierzu bei Ihnen melden.
§ 8 Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Bestellers werden (bis auf die Fälle des Absatz 2) ausgeschlossen. Dies gilt auch zugunsten von gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen. (2) Von dem oben bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Bis zur vollständigen Zahlung behalten wir das Eigentum an der Ware. (2) Ein Aufrechnungsrecht des Bestellers besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung unbestritten ist oder rechtskräftig festgestellt wurde. (3) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 11 Jugendschutz
(1) Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfällt, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.(2) Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.(3) Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle vorzunehmen, weisen wir den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu übergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.(4) Soweit wir über das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter hinausgehend in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausweisen, dass Sie für den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet haben müssen, gelten vorstehende Absätze 1-3 mit der Maßgabe, dass anstelle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestalters Volljährigkeit vorliegen muss.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt
§ 13 Beschwerden, Streitschlichtung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/